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Neues aus dem Rathaus
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Das Ende der Eiszeit
Das ist so eine Sache mit dem Schnee. Auf den Straßen soll er nicht sein, auf den Gehwegen auch nicht und im Rinnstein darf er nicht sein. Und zwar nicht deshalb, weil das die Autofahrer stört, sondern weil sonst das Schmelzwasser nicht abfließen kann. Da seit Wochen jedoch der Schnee von der Straße und den Gehwegen jeweils beiseite geschoben wurde, haben sich am Straßenrand teilweise beachtliche Hügel gebildet, die die Stadtverwaltung nun zum Teil abbaggern und wegfahren lässt, um Folgeproblemen mit dem Schmelzwasserabfluss vorzubeugen.
Schmelzwasser muss abfließen können
„Mein Dank gilt allen Bürgerinnen und Bürgern, die ihrer Pflicht regelmäßig nachkommen und die Bürgersteige und besonders die Gullis schnee– und eisfrei halten“, betonte Bürgermeister Klaus-Dieter Hartung.
Da die Physik aber auf jeden Fall stärker ist als der Winterdienst, bittet die Stadtverwaltung die Anrainer gerade in diesem Punkt dringend um Mitwirkung und Verständnis.
Bei einsetzendem Tauwetter und kalten Nächten ist es entscheidend, dass das Schmelzwasser so schnell wie möglich von Gehwegen und Straßen abfließen kann, sonst werden sie leicht zu gefährlichen Eisflächen oder sorgen als stehende Wasserlachen für neuen Unmut.
„Wir wissen sehr wohl, dass viele Gullis unter Schnee und Eis verschwunden sind, den zu einem guten Teil der Winterdienst dort hingeschoben hat. Dazu gab es während des Schneefalls keine Alternative. Ich kann nur bitten und an den Gemeinsinn der Anwohnerinnen und Anwohner appellieren, uns dabei zu helfen, die Gullis entlang ihres Grundstücks frei zu schaufeln, sobald es anfängt zu tauen“, weiß der Bürgermeister um das Zustandekommen der Probleme. Im Wortsinne die „Kuh vom Eis“, bekomme man jetzt allerdings nur, wenn alle an einem Strang zögen und jeder mitwirke.
Bürgermeister dankt allen Helfern
Jedes Jahr gibt es Beschwerden, dass der Winterdienst nicht ausreichend funktioniere. Aber, obwohl wir in diesem Jahr wesentlich mehr und länger Schnee haben als in vergangenen Jahren, ist die Anzahl der Hinweise heuer deutlich zurückgegangen. Darüber freut sich die Stadtverwaltung. „Es ist dem unermüdlichen Wirken sowohl unseres Bauhofes als auch des beauftragten Winterdienstes zu verdanken, dass wir derart störungsarm mit den für unsere Region ungewöhnlich großen Schneemengen fertig geworden sind.
Danke Frauen und Männer, dass ihr auf viele Nächte und Wochenenden verzichtet habt, um die Wege frei zu machen, auf denen die anderen möglichst sicher zum Rodeln fahren konnten“, lobte Hartung die Mitarbeiter nachdrücklich.
Prügelattacke wird strafrechtlich geprüft
Jüngst hat ein älterer Herr einen Mitarbeiter des Winterdienstes in den Leib geschlagen und ihn mit dem Schneeschieber verletzt. Warum? Der Mann hatte gerade seine Auffahrt von Schnee befreit, als das Winterdienstfahrzeug anderen Schnee wie gefordert zwar von der Straße, aber damit zwangsläufig vor die Einfahrt des älteren Herrn schob. Ob man das für einen ausreichenden Grund hält, einen Menschen zu verprügeln, der nur so gut er kann seine Arbeit macht, möge jeder für sich selbst entscheiden.
Aktuell erfolgt eine strafrechtliche Prüfung des Vorfalls. „Wir sind für konstruktive Hinweise stets offen und haben für Unmut an vielen Stellen Verständnis. Tätlichkeiten lehnen wir jedoch strikt ab und verurteilen solches Verhalten auf das Schärfste“, positioniert sich der stellvertretende Bürgermeister Alexander Härtel zu dem Vorfall.
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Ferien– und Eventkalender
Einen attraktiven Ferienkalender wünschen sich nicht nur Kinder und Eltern, sondern auch die Stadtverordneten und die Verwaltung. In allen Stadtteilen und der näheren Umgebung gibt es auch in den meisten Ferien tolle Programmangebote: Basteln, Töpfern, Karaoke und ganz Vieles mehr. Das Problem: Nirgendwo sind diese Angebote gesammelt und gemeinsam veröffentlicht. Die Stadt möchte das gerne ändern und bittet daher nochmals Vereine, Institutionen, Künstler und andere Anbieter, ihre nichtkommerziellen Ferienangebote rechtzeitig etwa 4 Wochen vor den jeweiligen Ferien an die Stadtverwaltung zu melden, damit ein Ferienkalender erstellt und veröffentlicht werden kann.
Wichtige Informationen sind:
Was wird veranstaltet? Wo? Wann? Für welche Altersgruppe? Muss man sich anmelden und bei wem? Sind es einzelne oder aufeinander aufbauende Aktivitäten? Was kostet es? Bei Tagesangeboten: Gibt es ein Mittagessen und Getränke und was kostet das jeweils? Übrigens gibt es auch auf der Homepage der Stadt einen laufenden Veranstaltungskalender, der ständig Hunger hat. Gerne kündigt die Verwaltung Veranstaltungen nichtkommerzieller Anbieter im Internet oder in den Nordbahnnachrichten an, die den Einwohnerinnen und Einwohnern Hohen Neuendorfs Freude machen könnten und der Stadt gut zu Gesicht stehen.
Die Verwaltung braucht allerdings zum Aufbau eines attraktiven Veranstaltungskalenders dringend die Mitwirkung der Veranstalter. Auf die Ankündigungen freut sich Michael Glinka unter Telefon (03303) 52 82 02 oder per E-Mail glinka@hohen-neuendorf.de oder faescher@hohen-neuendorf.de.
Tipp: Nehmen Sie uns doch einfach in Ihren Presseverteiler auf?!
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Modernisierung UMTS- Mobilfunknetz— Störungen möglich
Die Deutsche Telekom baut ihr UMTS-Mobilfunknetz weiter aus, um den Kundenanforderungen an Bandbreite, Service und Qualität gerecht zu werden. Daher werde das Unternehmen die vorhandene gegen eine modernere und energieeffizientere Technik eintauschen, teilte der Anbieter mit.
Die Bauarbeiten werden voraussichtlich in der 8. Kalenderwoche zwischen dem 22. und 26. Februar 2010 durchgeführt. Betroffen sind im Stadtgebiet die Verteilstationen an der Borgsdorfer Bahnhofstraße und an der Berliner Straße 40 in Hohen Neuendorf. Zwar werden die Arbeiten zumeist nachts oder in den frühen Morgenstunden durchgeführt, dennoch können in diesen Tagen Einschränkungen in der Netzverfügbarkeit bestehen.
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Sportförderrichtlinie bestätigt
Die Sportförderrichtlinie in Hohen Neuendorf wurde eingehend beraten, kontrovers diskutiert und schließlich in leicht geänderter Form bestätigt. Danach erhält ein Sportverein in diesem Jahr 26,- Euro für jedes Mitglied unter 21 Jahren und 4,- Euro für jedes Mitglied über 21 Jahre. Dieses Regelung hatten die Sportvereine befürwortet, da nur die Verteilung der Mittel nach Vereinsgröße als gerecht betrachtet wurde.
Nach den vorliegenden Mitgliederzahlen der Vereine ist mit diesen Beträgen der im Haushalt 2010 eingestellte Betrag von 50.000,- Euro nahezu ausgeschöpft. Weitere Mittel zur Förderung von Projekten, Anschaffungen im Behindertensport oder der Erstattung von Fahrtkosten können beantragt werden. Was hiervon in welcher Höhe gefördert werden wird, entscheiden die Parlamentarier in den Ausschüssen jedoch in Einzelfallprüfungen und in Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Schnell hatte man sich einigen wollen, um den Vereinen am Jahresanfang Sicherheit und Handlungsspielräume zu eröffnen.
Auf Wunsch einiger Stadtverordneter soll künftig möglichst eine Richtlinie mit dauerhafter Gültigkeit unabhängig vom aktuellen Haushaltsansatz geschaffen werden. Die Sportförderung war 2009 um weit über 300% erhöht worden. Bei Fortschreibung dessen hätten die Vereine 2010 rund 75.000 Euro bekommen. Im Zuge der Haushaltskürzungen war es jedoch notwendig, auch die Sportförderung nach unten zu korrigieren. Standen bis zum Jahr 2008 für Sport– und Kulturförderung insgesamt 20.000 zur Verfügung, sind es 2010 immerhin 80.000 Euro, davon 50.000 allein für den Sport.
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Informationen aus der SVV
Vorbereitet auf Amokläufe
Das Bildungsministerium Brandenburg hat im Sommer 2009 Notfallpläne für die Schulen bereitgestellt, damit Schüler und Lehrer besser auf Amokläufe und andere Notfälle vorbereitet sind. Spezielle und andere Sicherheitsmaßnahmen sind darüber hinaus nicht vorgesehen. Welche Maßnahmen die Notfallpläne im Detail enthalten wird die Stadt Hohen Neuendorf selbstverständlich nicht veröffentlicht.
Historisches Straßenpflaster
Die Stadtverwaltung Hohen Neuendorf erhält historische städtische Bausubstanz wo immer möglich. Das gilt auch für Straßenpflaster. Deshalb wird das im Zuge der Lärmsanierung aus der Rudolf-Breitscheid-Straße aufgenommene Straßenpflaster auf den städtischen Lagerflächen zwischengelagert, bis es an geeigneter Stelle wieder eingebaut werden kann. Konkrete Vorgaben sind bereits geplant.
Fertigstellung Schulneubau
Der Frost behindert seit Mitte Dezember den Baufortschritt auf der Baustelle an der Goethestraße. Wann weitergebaut werden kann, ist derzeit offen. Voraussichtlich kann der Umzug der Schülerinnen und Schüler der Grundschule II, die derzeit am Standort „Rote Schule“ untergebracht sind, nicht schon im Sommer 2010, sondern erst in den Herbstferien stattfinden. Auf die Container an der Roten Schule hat das keine Auswirkung. Sie sind bis einschließlich Februar 2011 fest gemietet und dürfen längstens bis Ende August 2011 stehen bleiben. Selbst wenn sich der Schulumzug verzögert, ist also im Container-Hort noch für weitere zwei Gruppen Platz und es gibt an der Roten Schule keine Engpässe für den neu aufgenommenen Jahrgang. Die Anmietung der Container kostet monatlich 8.925,- Euro.
Verkehrslösung Goethestraße
„Die Diskussion ist befremdlich. Die SVV hat dem Bebauungsplan mit der jetzigen Verkehrslösung zugestimmt! Ich möchte nur klarstellen: Was Sie jetzt wollen, ist etwas Besseres, nicht das Abstellen eines Mangels!“ Mit diesen Worten ordnete Bauamtsleiter Michael Oleck in der letzten SVV die emotionale Diskussion um eine Verkehrslösung vor der neuen Schule in der Niederheide ein. In einem Vor-Ort Termin hatten sich Fraktionen, Verwaltung und Bürger ein Bild gemacht, wie und wo Eltern parken können, die ihre Kinder morgens in die Schule fahren. Als „realitätsfremd“ bezeichneten Abgeordnete das Bestreben der Verwaltung, die Verkehrsströme durch eingeschränkten PKW-Komfort auf mehr Fußgänger– und Radfahrer-Verkehr zu orientieren. „Wir wollten von Anfang an keine Drive-In-Schule, sondern „Kurze-Wege-für-kurze-Beine“. Deswegen, und nur deswegen steht diese Schule an diesem Standort“, betonte der Bürgermeister.
Öffnung Sportfunktionsgebäude
Die Sportfunktionsgebäude in der Niederheide und Borgsdorf sollen den Hauptnutzern Blau-Weiß Hohen Neuendorf und FSV Forst Borgsdorf zunächst für 4 Jahre mit einer Verlängerungsoption um 3 Jahre überlassen werden. Die Verträge werden jedoch sicherstellen, dass auch andere städtische Vereine die Räume nutzen können. Das Rauchen ist hier wie in öffentlichen Gebäuden generell untersagt. Aus Gründen des Jugendschutzes prüft die Verwaltung, inwieweit der Konsum alkoholischer Getränke über eine entsprechende Haus– oder Nutzungsordnung eingeschränkt werden kann.
Dorfanger Stolpe
Auf Anregung der Anwohnerinnen und Anwohner des Stolper Dorfangers sucht die Verwaltung nach Lösungen, wie die umfangreichen Grünflächen in die städtische Pflege übertragen werden können. Der Dorfanger ist ein Anziehungspunkt für Spaziergänger und Radtouristen und somit touristisches Aushängeschilde der Stadt. Anwohner und Verwaltung wollen künftig die Verantwortung der Grünpflege angemessen teilen.
Neuer Vorsitzender im Sozialausschuss
0Umbesetzungen in den Ausschüssen gaben die Fraktionen ebenfalls in der letzten SVV bekannt. Sebastian Kullack (Die Linke) übernimmt den Vorsitz im Sozialausschuss von Katrin Bennewitz (Die Linke). Sie wurde mit Applaus der Abgeordneten verabschiedet. Dafür wechselt Marian Pryzbilla (parteilos, Fraktion Die Linke) vom Sozialausschuss in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Petition, Ordnung und Sicherheit.
Kita-Bedarfsplan fortgeschrieben
Die Stadt hat ausreichend Kitaplätze—nur nicht immer in der gewünschten Einrichtung. Zu dieser Erkenntnis kommt die Kita-Bedarfsanalyse der Stadt, die auf Drängen des Landkreises nun für 5 Jahre fortgeschrieben wurde. Danach ist es aktuell nur noch die Kita Kids & Co in Hohen Neuendorf die mit einer Ausnahmegenehmigung mehr Kinder betreut als ursprünglich vorgesehen. Allerdings reservierte die ursprüngliche Betriebsgenehmigung einige Räume für Senioren. Seit Jahren stehen diese Räume nun der Kinderbetreuung zur Verfügung, weil die Senioren anderweitig untergekommen sind. In allen anderen Kitas sind Plätz frei, betonte der Bürgermeister. Die Abgeordneten monierten vor allem, dass es keine Wahlfreiheit zwischen Kita und Tageseltern gebe. Zudem sei in der Bedarfsanalyse nicht der ab 2013 geltende Rechtsanspruch auf einen Kitapatz für unter 3-Jährige berücksichtigt. Der Beschlusstext schließt insofern einen in Zukunft möglicherweise notwendigen Kita-Neubau nicht aus.
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